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Hiroshima und Nagasaki mahnen!

FraumitTaube   

Abschreckungslogik überwinden - Atomwaffen-Aufrüstung stoppen

Laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI modernisieren alle Atomwaffenstaaten derzeit ihre Arsenale und entwickeln Atomwaffen mit neuen Fähigkeiten. Durch Milliardeninvestitionen wollen die USA ihr Nuklearwaffenarsenal im Interesse einer größeren Eindringtiefe und verbesserten Zielgenauigkeit erneuern. Zudem  bauen sie Raketenabwehrsysteme in Rumänien und Polen, die Russland sehr verunsichern. Die alten B61-Atombomben der USA werden zu neuen „Smart“-Bomben (B61-12) aufgerüstet, um sie „nutzbarer“ zu machen. Die neuen Atombomben werden in den europäischen Ländern Belgien, Deutschland, Niederlande, Italien und der Türkei stationiert. Auch die russische Seite rüstet nuklear auf. Aus Sicht der beiden Träger des Friedensnobelpreises ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) und IPPNW (Ärzte für die Verhütung eines Atomkrieges) macht diese Verschärfung der Abschreckung den Einsatz von Atomwaffen wahrscheinlicher. Denn auch ein sogenannter begrenzter Einsatz von Nuklearwaffen (mit smarten Atombomben) hätte katastrophale humanitäre Auswirkungen inklusive Langzeitschäden für Gesundheit und Umwelt. Jeder Einsatz von Atomwaffen würde mit höchster Wahrscheinlichkeit zu einem   Atomkrieg führen – mit verheerenden Folgen für die Menschheit und den gesamten Planeten. 

Der mühsam in den 80er Jahre verhandelte Vertrag zum Verbot der Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa (INF-Vertrag) ist ebenfalls in Gefahr. NATO und Russland werfen sich gegenseitig vor, vertragswidrig Mittelstreckensysteme zu stationieren und zu entwickeln, um der gegenseitigen Bedrohung zu begegnen.Das Weiterbestehen des Vertrags ist akut in Gefahr. Sollte der Vertrag aufgekündet werden, ist eine Stationierungswelle neuer Atomwaffen in Europa zu befürchten. 

Der neue Start-Vertrag von 2010, der das strategische Wettrüsten zwischen den Supermächten begrenzt, läuft in zwei Jahren aus. Damit besteht die Gefahr, dass es in wenigen Jahren für die beiden atomaren Supermächte keinerlei rechtlich verbindliche Grenzen durch Rüstungskontrolle mehr gibt. 

Auch die aktuelle Eskalation um das Atomwaffen-Abkommen mit dem Iran zeigt, wie notwendig ein Verzicht auf Atomwaffen durch alle Beteiligten in der Region und weltweit ist. Das Abkommen sieht eine strikte Kontrolle und Einschränkung des iranischen Atomenergieprogrammes bis 2030 vor. Die von der amerikanischen Regierung angekündigte einseitige Aufkündigung des Abkommens hätte fatale Konsequenzen für die Region: Der seit 1995 getroffene Konsens über eine mögliche atomwaffenfreie Zone in Nahen Osten würde obsolet.

Eine Politik, die die Spannungen zwischen Russland und der NATO erhöht, ist ein Sicherheitsrisiko für unser Land. Um ein eindeutiges Friedenszeichen zu setzen, sollte Deutschland sich für den vollständigen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland (Büchel) einsetzen, dem UN-Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen beitreten und sich für eine von Dialog und Deeskalation geprägte Politik gegenüber Russland stark machen. 

Politik muss berechenbar bleiben: das Völkerrecht und die UNO-Charta müssen respektiert werden und Verträge eingehalten werden!  

Lotosblüten für Hiroshima und Nagasaki am Montag, 6. August 2018, 19.30, Hiroshimapark am Kleinen Kiel.  Flyer