6. August: Hiroshima-Gedenktag

FraumitTaube   6. August: Lotosblüten für Hiroshima und Nagasaki

122 Staaten verabschiedeten am 7. Juli 2017 bei den Vereinten Nationen in New York einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen. Nach Jahrzehnten stockender Abrüstung senden sie ein klares Signal an die Atomwaffenstaaten: diese Massenvernichtungswaffen sind endgültig delegitimiert. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht. Jetzt liegt es an uns, der Zivilgesellschaft, uns aktiv für ein Verbot und die Vernichtung aller Atomwaffen einsetzen.

Die Gedenktage für Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August sind dafür eine gute Gelgenheit. Flyer Lotosblütenaktion in KIel

 

Stellungnahme zu den G 20-Aktionen

 

  Im Nachgang zu den Ereignissen beim Protest gegen den G20-Gipfel in Hamburg, hat die Koordination der Friedensaktivitäten zum G20– Gipfel in Hamburg  eine Stellungnahme erarbeitet. 

G20-Demonstration 8.7.2017

Am 8. Juli 2017 fand in Hamburg eine bunte, fröhliche und friedliche Anti-G20-Domonstartion statt, zu der nach unseren Schätzungen an die 100.000 Menschen teilgenommmen haben.

 

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Erster Entwurf für ein UN-Atomwaffenverbot

Erster Entwurf für ein UN-Atomwaffenverbot 


Ein internationales Verbot von Atomwaffen rückt in greifbare Nähe. Der erste offizielle Vertragsentwurf wurde gestern bei den Vereinten Nationen in Genf veröffentlicht. Die Friedensorganisationen ICAN und IPPNW Deutschland bewerten das Dokument als Fortschritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. „Der Entwurf ist eine gute Grundlage für die Verhandlungen im Juni und Juli“, erklärt Xanthe Hall von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). „Wir hoffen, dass am Ende der Konferenz ein starkes Abkommen beschlossen wird.“ Sollten sich die rund 130 Staaten nicht einigen, wird es noch eine weitere Verhandlungsrunde geben. 

Die Präsidentin der Verhandlungen, Elayne Whyte Gómez aus Costa Rica, hat am späten Montagnachmittag einen Entwurf für einen Verbotsvertrag vorgelegt. Laut dem Entwurf würden sich die Unterzeichnerstaaten verpflichten, unter keinen Umständen Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anderweitig zu beschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Auch der Transfer sowie die Weitergabe der Verfügungsgewalt werden umfassend verboten, sodass auch die nukleare Teilhabe innerhalb der NATO nicht vertragskonform wäre. Der Einsatz von Atomwaffen wird ebenfalls untersagt. Zudem dürfen die Vertragsparteien keiner anderen Partei helfen, diese verbotenen Aktivitäten durchzuführen.

Für Deutschland ist insbesondere Absatz 2a des Artikels 1 wichtig, wonach jegliche Stationierung von Atomwaffen untersagt wird. Diese Bestimmung bedeutet, dass die US-Atomwaffen in Büchel abgezogen werden müssten, bevor Deutschland unterzeichnen kann.

Das Sicherheitsabkommen mit der IAEO für den Nichtverbreitungsvertrag wird auch für das Atomwaffenverbot die Grundlage der Kontrollen und Inspektionen. Alle Parteien, die Nuklearanlagen besitzen, müssen ein solches Abkommen abschließen. Staaten, die ihre Atomwaffen eliminiert haben, werden ebenfalls durch die IAEO überprüft.

ICAN Deutschland begrüßt, dass die Präambel die humanitären Grundsätze betont und die Arbeit der UN und der Zivilgesellschaft gewürdigt wird.

ICAN Deutschland fordert die Bundesregierung auf, die von der großen Mehrheit der Staatengemeinschaft getragenen Verhandlungen nicht weiter zu boykottieren und stattdessen konstruktiv teilzunehmen. „Neben Deutschland nehmen auch Russland und die meisten NATO-Staaten bislang nicht an den Gesprächen teil. Zum Glück können die Blockierer den Prozess nicht aufhalten“, sagt Hall. „Ein Atomwaffenverbot wird kommen.“

Der Vertragsentwurf (auf Englisch) kann hier heruntergeladen werden: http://www.icanw.de/wp-content/uploads/2017/05/DraftTreaty.pdf

Die zweite UN-Verhandlungsrunde beginnt in New York am 15. Juni 2017 und endet am 7. Juli 2017. IPPNW und ICAN schicken eine Delegation aus Deutschland, die über die Verhandlungen berichten wird.

Kontakt: Xanthe Hall, ICAN Deutschland, Tel. 030 / 69 80 74 12, Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

G20-Proteste in Hamburg

taube    8. Juli 2017:G20-Gipfel: Internationale Demonstration in Hamburg

Die mehr als 12.000 Demonstrierenden in Brüssel am 24. Mai gegen den NATO-Gipfel, die Kriegs- und Aufrüstungspolitik der NATO, waren ein ermutigendes und hoffnungsvolles Zeichen auch für die Vorbereitung des Widerstandes gegen das G20-Treffen in Hamburg. Gegen das G20-Treffen, das ist auch Protest gegen weltweite Aufrüstung, gegen Kriege und mehr Atomwaffen, international koordiniert. Unser Protest richtet sich gegen Erdogans Unterdrückung und seinen Krieg gegen die Kurden. Ebenso wie gegen US-Präsident Trump mit seinem ungeheuren Aufrüstungskurs, seinem Militarismus nach innen und außen sowie die völkerrechtswidrigen Interventionen der USA. Die G20 Proteste richten sich auch gegen die weltweite Konfrontationspolitik und gegen die Beschaffung von Drohnen in immer mehr Ländern. Unser Protest wendet sich im Besonderen gegen die Rüstungspolitik der Bundesregierung. Unser „Nein zu 2%“ ist eine zentrale Losung. Wir wenden uns gegen die innere Militarisierung, gegen die ungeheure Hetze zum friedlichen Protest, die einen Bundeswehreinsatz im Inneren spruchreif machen soll – und Proteste kriminalisieren will. Aktueller Rundbrief

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