NatWiss: Klimaschutz als Völkerrecht?

Klima, Frieden, Recht: Klimaschutz als oberstes Völkerrecht?

Einladung zur Online-Veranstaltung am 14.01.22 um 18 Uhr. Wir bitten um Anmeldung an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Frieden, Klimaschutz und Gerechtigkeit sind untrennbar miteinander verbunden, man wird kein Ziel ohne die anderen beiden erreichen. Geeignete rechtliche Grundlagen sind unabdingbar für eine Lösung, wie die Erfahrung der Friedensbewegung zeigt. Flyer

Friedensratschlag zum Koalitionsvertrag

Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP

Der gerade vorgestellte Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen signalisiert, die Außen- und Militärpolitik der scheidenden Koalition von CDU/CSU und SPD wird im Wesentlichen weitergeführt. Nach diesem Koalitionsvertrag soll die Aggression und Einkreisung Russlands und Chinas verschärft werden. Die Auslands­einsätze der Bundeswehr werden – trotz der Afghanistan-Erfahrungen – fortgesetzt. Unter der Losung „Durchsetzung der regelbasierten internationalen Ordnung“ droht die Ausweitung der Kriegseinsätze besonders in Afrika und im Osten und Südosten Europas. Die Charta der Vereinten Nationen wird weiter demoliert. Beim Thema Frieden haben SPD und Bündnis90/Die Grünen offensichtlich frühere Prinzipien über Bord geworfen. 

Weiterlesen: Friedensratschlag zum Koalitionsvertrag

DFG-VK zu Rüstungsexport im Koalitionsvertrag

Die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) nimmt den Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und FDP enttäuscht zur Kenntnis. Die neue Regierung folgt weiterhin einer überholten militärischen Sicherheitslogik.

Es gibt ein paar wenige Lichtblicke, die im Folgenden genannt werden: 

Die angekündigte Schaffung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes ist ein Erfolg der Zivilgesellschaft. Die Wirksamkeit dieses neuen Gesetzes hängt allerdings von dessen Inhalt ab, sodass wir den Entstehungsprozess aufmerksam begleiten werden. Wir begrüßen, dass die Bundesregierung vorsieht, keine weiteren Rüstungsexporte an im Jemen-Krieg beteiligte Staaten zu liefern. Auch dieses Vorhaben werden wir kritisch begleiten. (S. 146) 
Die Zusage der Bundesregierung, der Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages als Beobachter beiwohnen zu wollen, nehmen wir positiv zur Kenntnis. (S. 145)

Weiterlesen: DFG-VK zu Rüstungsexport im Koalitionsvertrag

IPPNW zu Klima und Militär

Koalitionsvertrag: „Wegweisender Klimaschutz“ mit Militär und Atomenergie unvereinbar


25.11.2021 Ärztliche Friedensorganisation IPPNW verweist auf enormen CO2-Ausstoß von Bundeswehr und militärischer Aufrüstung sowie auf die Pläne zur EU-Taxonomie – Kritik außerdem an geplanten Ausgaben für Atomwaffenträgersysteme und bewaffnete Drohnen.

Die Ärzt*innenorganisation kritisiert die eklatante Leerstelle in den Plänen der Ampel-Koalition für den Klimaschutz. Der Koalitionsvertrag spare einen großen CO2-Emittenten aus: die Bundeswehr und damit die geplante militärische Aufrüstung. Außerdem müsse dringend verhindert werden, dass Atomenergie in die EU-Taxonomie aufgenommen werde.

Weiterlesen: IPPNW zu Klima und Militär

Glasgow: Klimawandel und Militär

Klimawandel und Militär

Glasgow, 4.11.2021: Friedens- und Umweltorganisationen fordern Staaten auf, alle Emissionen von Rüstungsindustrie und Militär in die Klimaabkommen einzuberechnen.

Anlässlich des internationalen Aktionstags zu Klimawandel und Militär veröffentlichte ein Bündnis  in Glasgow die Petition „Stop Excluding Military Pollution from Climate Agreements“. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist Mitunterzeichnerin der Petition.

Weiterlesen: Glasgow: Klimawandel und Militär

Seite 5 von 18