Aktionskonferenz „abrüsten statt aufrüsten“

Aktionskonferenz „abrüsten statt aufrüsten“am Sonntag, 5. Dezember 2021 im Frankfurter Gewerkschaftshaus

Aktive aus der Friedensbewegung und andere soziale Bewegungen sind eingeladen, am Sonntag, 5. Dezember 2021 (von 11:00 Uhr bis 17:00 Uhr) zu einer Aktionskonferenz der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ teilzunehmen. Nach den Bundestags­wahlen und der Regierungsbildung, wollen wir debattieren, wie wir uns auf die neue Bundes­regierung einstellen und welche Antworten wir auf die Koalitionsvereinbarung und drohende weitere Aufrüstungsmaßnahmen wie u.a. die Anschaffung der bewaffnetet Drohnen ent­wickeln. Wir wollen Alternativen für Abrüstung und eine Politik der gemeinsamen Sicherheit einfordern. Ergebnis unserer Beratung sollte eine verstärkte Aktionspla­nung sein. Flyer

Kooperationsvertrag Schulen/Bundeswehr

Antreten zum Unterricht
geräuschlos und von der Öffentlichkeit (fast) unbemerkt ist am 5. August eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Bundeswehr und dem schleswig-holsteinischen Kultusministerium unterzeichnet worden: 
Von der GEW heIßt es dazu:  "Auf entschiedene Ablehnung stößt bei der Bildungsgewerkschaft GEW die heute (05.08.2021) zwischen Bildungsministerium und Bundeswehr geschlossene Kooperationsvereinbarung. Aus Sicht der Gewerkschaft gibt es keinen Grund, der Bundeswehr einen privilegierten Zugang in die Schulen zu verschaffen.“ 
Im Augsut 2021 erschien dazu ein Artikel in der taz: https://taz.de/Schul-Kooperation-mit-der-Bundeswehr/!5789591/
Diese Kooperation wird nicht unwidersprochen bleiben. Ein Bündnis aus GEW, DGB und Kieler Friedensgruppen bereitet derzeit eine Podiumsveranstaltung für Februar 2022 vor.

Dialogforum zur Militarisierung der Ostsee

Am  Samstag, 11. September 2021, fand eine gemeinsame Veranstaltung der Landeshauptstadt Kiel und dem Kieler Friedensforum statt. Hochkarätige Diskussionteilnehmer*innen diskutierten in zwei Runden zu dem Thema:
Im Spannungsfeld von Sicherheit und Umweltschutz – Ein Dialog über die Situation in der Ostsee.
Beide Teile sind auf Youtube nachzuhören und zu sehen:
Diskussionsrunde 1: https://www.youtube.com/watch?v=-BUZrY8dk1Q
Diskussionsrunde 2: https://youtu.be/VCBXkEfSMew

Afghanistan aktuell

Nichts wird gut in Afghanistan und anderswo, solange Krieg zu Frieden führen soll

Das Zitat des Bundes'verteidigungs'ministers seiner Zeit Peter Struck, demzufolge Deutschlands Freiheit am Hindukusch verteidigt wird, erweist sich in der aktuellen Situation erneut als Propaganda-Narrativ zur Rechtfertigung der Gewalt mit einem Satz, der viele Menschen erreicht. Freiheit und Verteidigung, das sind Begriffe, die nicht unbedingt zutreffen müssen, aber Herzen gewinnen können. 

Am 16. November und am 22. Dezember 2001 beschloss der Bundestag auf Antrag der SPD/Grüne-Bundesregierung die Beteiligung am Afghanistan-Krieg unter dem Stichwort von Kanzler Schröder von der uneingeschränkten Solidarität mit den USA nach nine eleven und der Parole „Frieden nur durch militärische Hilfe“ (1). Einzig die PDS, die in der Linkspartei aufging, stimmte damals dagegen.

Die Friedensbewegung warnte von Anfang an: Dieser Konflikt ist militärisch unlösbar; der Friedensforscher Johan Galtung brachte es kurz nach dem Bundestagsbeschluss für den Afghanistan-Krieg auf den Punkt: " Ich halte es ... für naiv, mit Gewalt Änderungen herbeiführen zu wollen. Der Terrorismus kann nur mit Dialog und dem Willen zur Versöhnung bekämpft werden. Die Amerikaner haben es verpasst, mit den Taliban zu verhandeln. Letztere waren sogar bereit, Osama Bin Laden an einen andern islamischen Staat auszuliefern. Die USA haben das ausgeschlagen, einen Krieg begonnen und damit noch mehr Hass auf sich gezogen. Der Westen muss von seiner gewalttätigen Politik abkehren." (2)

Dieses Zitat ist eminent wichtig, denn gerade jetzt, da die Taliban Afghanistan nach dem Nato-Abzug oft ohne Gegenwehr immer weiter unter ihre Kontrolle bringen, werden wieder Stimmen laut, die Nato hätte nicht weichen sollen. Nur die Linke steht auch in der Frage konsequent an der Seite der Friedensbewegung.

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1. September-Antikriegstag

Seit 1957 wird am 1. September an die Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs sowie an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert. An jedem 1. September machen Friedensbewegung und DGB  deutlich, dass sie für Frieden, Demokratie und Freiheit stehen. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Aufruf Kiel

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