Erklärung zur Werftenfusion in Bremen und Kiel

Kriegsschiffe aus Bremen und Kiel auf allen Weltmeeren? Niemals! 

Am 14. Mai 2020 wurde offiziell die Zusammenarbeit der Werften Lürssen (Hauptsitz Bremen) und German Naval Yards (Hauptproduktionstätte in Kiel, ehemals Howaldts-Werke) verkündet. Es geht hauptsächlich um den Bau von Militärschiffen.

Das gemeinsame Unternehmen soll unter Führung von Lürssen mit Sitz in Bremen-Vegesack und seit 1875 „Wiege der deutschen Schnellboote“ stehen. Der Marinepartner German Naval Yards zählt nach eigenen Angaben rund 1000 Mitarbeiter, die Lürssen-Gruppe um die 3000 Mitarbeiter. Einen besonderen Anschub für die Fusion der Werften hat offensichtlich die Vergabe des modernen Kampfschiffes MKS 180 gegeben, für das bisher 5,27 Milliarden Euro veranschlagt sind. Es ist der größte Marineauftrag dieser Art in der Geschichte der Bundeswehr. Das Bundesverteidigungsministerium hatte im Januar 2020 bekanntgegeben, einen gewichtigen Teil des Auftrages an die niederländische Werft Damen Shipyards zu vergeben, die dabei wiederum mit Lürssen kooperiert.

Für das Bremer und das Kieler Friedensforum ist der Bau von zunächst vier dieser neuartigen Mehrzweckkampfschiffe mit weltumspannenden Einsatzmöglichkeiten ein fatales Signal für noch mehr Auslandseinsätze der Bundesmarine. 

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Protest gegen BALTOPS 2020

Das Kieler Friedensforum ruft auf zur Protestmahnwache am Samstag, 6. Mai 2020, Fünf vor Zwölf, an der Kiellinie (Höhe Tirpitzmole). Aufruf

Gegen Krieg und Umweltzerstörung

Gegen Krieg und Umweltzerstörung

Mit 500 Teilnehmer*innen war der Kasseler Friedensratschlag 2019 am 7. und 8. Dezember der bis jetzt bestbesuchte. Mit der ehemaligen Landesbischöfin Margot Kässmann und dem bewährten Völkerrechtler Norman Paech hatten die Organisator*innen allerdings auch interessante Promis für die Eröffnungsdiskussion eingeladen

Mit einem Verweis auf Martin Luther King betonte Margot Kässmann, dass gewaltloser Widerstand keine Methode für Feiglinge sei, denn es sei eine geistig hoch aktive Methode. Ihr Credo: „Kein Krieg kann durch Gott legitimiert werden. Keine Religion darf sich dazu missbrauchen lassen, sich für ethnische Konflikte einspannen zu lassen.“ Norman Paech betonte die Notwendigkeit, das Atomwaffenverbot der UNO durchzusetzen: „Die Dinosaurier gingen unter nach einem Kometeneinschlag. Wie würde die Menschheit heute einen Atomkrieg überleben? Die Forderung nach Ratifizierung muss voran getrieben werden. Die Dummheit der Politiker darf nicht siegen". Neu und für viele überraschend war die aktive Teilnahme von Greenpeace. Mitdiskutant Christoph von Lieven zeigte sich überwältigt von der Quantität und Qualität des Ratschlages und verwies darauf, dass seine Organisation beschlossen habe, sich wieder stärker dem Thema Rüstung und Frieden zu widmen. Den Mitgliedern werde empfohlen, sich an den Ostermärschen 2020 zu beteiligen. Auch Paul Harder, Frankfurter Koordinator für Fridays for Future versicherte, dass Rüstung und Krieg stärker in den Focus der Klimaschützer geraten.

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Diskussionskreis für Atomwaffenverbot

Parlamentarier gründen Diskussionskreis für ein Atomwaffenverbot

In aller Stille wurde ein bedeutsamer Schritt im Deutschen Bundestag vollzogen. Etwa 30 Personen, hauptsächlich Bundestagsabgeordnete und
Mitarbeiter, haben am 11. September einen Parlamentskreis Atomwaffenverbot gegründet. Die Initiative kam von den Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschack (SPD), Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) und Kathrin Vogler (Die LINKE). Die Medienlandschaft schweigt dazu. Von Peter Feininger.

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IMI: Defender 2020

Europäisches Mega-Militärmanöver mit starker deutscher Beteiligung

von: Claudia Haydt | Veröffentlicht am: 2. Oktober 2019

Die Streitkräfte der USA beabsichtigen mit Beteiligung anderer NATO-Staaten und der Bundeswehr im Frühjahr 2020 die Durchführung eines militärischen Großmanövers mit der Bezeichnung „DEFENDER 2020“ (DEF 20). Dieses Militärmanöver wird in wesentlichen Teilen auch aus Deutschland unterstützt.

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