Initiative "Frieden-links" zu den aktuellen Entwicklungen in der Partei "Die Linke"
DIE LINKE ohne Liebknecht?
Wer keinen Halt hat, stürzt
Vereinzelt vor der Bundestagswahl, geballt danach fordern führende Köpfe der LINKEN einen Kurswechsel vor allem in der Außenpolitik; so die Vorsitzenden, der Bundesgeschäftsführer und aus dem Parteivorstand[1][#_ftn1]. Unterschiedlich gewichtet, führen sie drei Argumente ins Feld:
Als erste Ergebnisse des 28. (digitalen) Friedensratschlages mit über 250 Teilnehmerinnen vom Samstag, 4. Dezember 2021 sendet Der Bundesausschuss Friedensratschlag beschlossene Abschlusserklärung und die traditionell am 24. Dezember erscheinende Weihnachtsanzeige mit der Bitte um Unterstützung
Die Dokumentation der Referate und Ergebnisse der Workshops werden in den nächsten Tagen zusammenstellen und zugänglich gemacht.
Abschlusserklärung Weihnachtsanzeige
Der Ampel-Koalitionsvertrag bringt weder Fortschritt noch soziale Gerechtigkeit und Frieden.
Die drei Koalitionsparteien verkaufen den Koalitionsvertrag als nachhaltiges Projekt zum Schutz der Lebensgrundlagen. Dieses Ziel setzt Frieden voraus. Doch der Vertrag bestärkt die Atom- und Hochrüstung der Nato und ihre Konfrontationspolitik gegenüber Russland und China. Sie setzt damit den Frieden aufs Spiel. Gegen diese Politik ist breiter Protest und Widerstand einer außerparlamentarischen Opposition mit einer starken Linken erforderlich, die sich für den Frieden und für die Bewahrung der Lebensgrundlagen einsetzt.
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Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ist entsetzt über die Ergebnisse des Koalitionsvertrages. Mit der Festlegung auf die Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für die Atombomben in Büchel wird die nukleare Teilhabe zementiert. SPD und Grüne widersprechen allen zuvor gegebenen verbalen Beteuerungen zu nuklearer Abrüstung. Stattdessen wollen sie mit Milliarden die nukleare Aufrüstung unterstützen. „Vage Äußerungen hinsichtlich internationaler Verhandlungsprozesse zu nuklearer Abrüstung sind zu wenig! Wenn die atomare Weltuntergangsuhr auf 100 Sekunden vor 12 steht, nützt das wiederholte Zitieren von Fernzielen nichts. Die Welt braucht konkrete Schritte zu nuklearer Abrüstung“, so Hildegard Slabik-Münter von der atomwaffenfrei-Kampagne.
Einladung zur Online-Veranstaltung am 14.01.22 um 18 Uhr. Wir bitten um Anmeldung an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Frieden, Klimaschutz und Gerechtigkeit sind untrennbar miteinander verbunden, man wird kein Ziel ohne die anderen beiden erreichen. Geeignete rechtliche Grundlagen sind unabdingbar für eine Lösung, wie die Erfahrung der Friedensbewegung zeigt. Flyer
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