Dialogforum zur Militarisierung der Ostsee

Am vergangenen Samstag fand die gemeinsame Veranstaltung der Landeshauptstadt Kiel und dem Kieler Friedensforum statt. Hochkarätige Diskussionteilnehmer*innen diskutierten in zwei Runden zu dem Thema:
Im Spannungsfeld von Sicherheit und Umweltschutz – Ein Dialog über die Situation in der Ostsee.
Beide Teile sind auf Youtube nachzuhören und zu sehen:
Diskussionsrunde 1: https://www.youtube.com/watch?v=-BUZrY8dk1Q
Diskussionsrunde 2: https://youtu.be/VCBXkEfSMew

Dialog über die Situation in der Ostsee

Vor dem Hintergrund zunehmender militärischer Spannungen in der Ostsee richtet das Büro des Stadtpräsidenten gemeinsam mit dem Kieler Friedensforum erstmals ein öffentliches Forum im Rahmen der Kieler Woche 2021 aus.

Ziel des öffentlichen Forums ist es, Vertreter*innen von Friedensbewegung, Bundeswehr, Rüstungsunternehmen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft sowohl untereinander als auch mit Interessierten in den Austausch zu bringen.

Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, wie die aktuellen militärischen Manöver in der Ostsee sich auf Frieden, Stabilität und Umwelt auswirken. Auch das Thema Altlasten in der Ostsee wird in die Diskussion miteinbezogen.

Das öffentliche Forum wird per Live-Stream übertragen. Interessierte können sich per Chat in die Diskussion einzubringen.

Info unter: https://www.kiel.de/de/kiel_zukunft/kiel_international/oeffentliches_forum_militaerische_manoever_in_der_ostsee.php

Offener Brief Afghanistan

Wider eine ‚werteorientierte‘/menschenrechtsbasierte Außenpolitik - Lehren aus Afghanistan.

Offener Brief an die Bundesregierung als PDF

Afghanistan aktuell

Nichts wird gut in Afghanistan und anderswo, solange Krieg zu Frieden führen soll

Das Zitat des Bundes'verteidigungs'ministers seiner Zeit Peter Struck, demzufolge Deutschlands Freiheit am Hindukusch verteidigt wird, erweist sich in der aktuellen Situation erneut als Propaganda-Narrativ zur Rechtfertigung der Gewalt mit einem Satz, der viele Menschen erreicht. Freiheit und Verteidigung, das sind Begriffe, die nicht unbedingt zutreffen müssen, aber Herzen gewinnen können. 

Am 16. November und am 22. Dezember 2001 beschloss der Bundestag auf Antrag der SPD/Grüne-Bundesregierung die Beteiligung am Afghanistan-Krieg unter dem Stichwort von Kanzler Schröder von der uneingeschränkten Solidarität mit den USA nach nine eleven und der Parole „Frieden nur durch militärische Hilfe“ (1). Einzig die PDS, die in der Linkspartei aufging, stimmte damals dagegen.

Die Friedensbewegung warnte von Anfang an: Dieser Konflikt ist militärisch unlösbar; der Friedensforscher Johan Galtung brachte es kurz nach dem Bundestagsbeschluss für den Afghanistan-Krieg auf den Punkt: " Ich halte es ... für naiv, mit Gewalt Änderungen herbeiführen zu wollen. Der Terrorismus kann nur mit Dialog und dem Willen zur Versöhnung bekämpft werden. Die Amerikaner haben es verpasst, mit den Taliban zu verhandeln. Letztere waren sogar bereit, Osama Bin Laden an einen andern islamischen Staat auszuliefern. Die USA haben das ausgeschlagen, einen Krieg begonnen und damit noch mehr Hass auf sich gezogen. Der Westen muss von seiner gewalttätigen Politik abkehren." (2)

Dieses Zitat ist eminent wichtig, denn gerade jetzt, da die Taliban Afghanistan nach dem Nato-Abzug oft ohne Gegenwehr immer weiter unter ihre Kontrolle bringen, werden wieder Stimmen laut, die Nato hätte nicht weichen sollen. Nur die Linke steht auch in der Frage konsequent an der Seite der Friedensbewegung.

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1. September-Antikriegstag

Seit 1957 wird am 1. September an die Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs sowie an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert. An jedem 1. September machen Friedensbewegung und DGB  deutlich, dass sie für Frieden, Demokratie und Freiheit stehen. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Aufruf Kiel

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